Arki's Blog – Wer alles glaubt, muss nichts wissen.

9. April 2009

Das französische Parlament schlägt „Three-Strikes“

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 22:55
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Zu Ostern gibt es auch mal ein kleines Ei zu feiern: Das „Anti-Filesharing“ Gesetz mit drakonischen Mitteln zum Schutz der habgierigen Content-Mafia ist heute im französischen Parlament mal grandios gescheitert.
Das lag aber mehr daran, das die pflichtbewussten Politiker schon fleißig ihre Ostereier anmahlen, und im Parlament fast keiner anwesend war. Satte 21 gegen 15 Für-Stimmen. Arte Kultur hat ja heute Abend zu Anfang darüber berichtet (und es wird mal frech behauptet, die Künstler seien für dieses Gesetz, und nicht die großen Konzerne in ihrer Angst, auch nur ein Geldschein könnte ihren Fingern entgleiten) und ein paar Bilder aus dem Parlament gezeigt, in den Weiten der roten Stühlen nur ein Häufchen von Menschen. Genial.
Vor einer Woche hatte das Parlament ja schonmal für das Gesetz abgestimmt, so mitten in der Nacht mit 16 Parlamentarier – da das Senat aber einige gestrichene Punkte wieder reingenommen hat, musste es nochmal durch. Demokratie in Reinstkultur halt.
Lange Freude wird aber wohl kaum bleiben, denn bei soviel Demokratie wurde schon angekündigt, den Gesetzesentwurf nächste Woche noch einmal in die Abstimmung zu bringen, wenn alle vom Eier ausblasen wieder zurück sind…

Am Donnerstagmorgen hatte das Gesetz die zweite Kammer des Parlaments, den Senat, passiert. Berichten zufolge hat die UMP die peinliche Schlappe einigen von der zweiten Kammer in letzter Minute vorgenommenen Änderungen zu verdanken, die ein UMP-Abgeordneter und ein parteiloser Ex-UMP-Mann nicht mehr mittragen wollten. Dass vom Internet abgeklemmte Nutzer trotzdem weiter für ihren Anschluss zahlen sei in ihren Augen eine unverhältnismäßige doppelte Bestrafung. In der Abstimmung am Donnerstag fand dieser Entwurf keine Mehrheit mehr.

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