Arki's Blog – Wer alles glaubt, muss nichts wissen.

12. Juli 2009

Ohne Sicherheit könne es keine Freiheit geben

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 01:25
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Dr. Strangelove zeigt wieder so richtig, wie abgeknickt der ist. Neben nem Vergleich der Internetzensur mit dem Finanzmarkt, die Online-Durchsuchung wird damit gerechtfertigt, das man ja auch das Brief- und Fernmeldegeheimnis aushebelt, und die Grundrechte müssen ja durch Regeln beschränkt werden. Für die Zitate-Sammlung hat der sich auch wieder einen abgeknallt. Einfach Terror aus der Gleichung genommen, und es hätte von der Laien erzählen können.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble verteidigte bei einer Wahlkampfveranstaltung in München die Online-Durchsuchung und den Kampf gegen Kinderpornographie im Netz. Man könne nicht auf nationale Regeln verzichten, solange es keine globalen Regeln gebe. Die Freiheit im Internet könne nicht dazu führen, dass Terroristen ihren Nachwuchs dort anwerben und „Kinder auf Bestellung vergewaltigt“ und dann „im Internet gezeigt“ würden.

Böse, da sieht man, wohin diese böse Freihet führt!
Da ist einer reisefertig für die Klapse, wieso fällt der nur in dem restlichen Haufen nicht auf?

Und

Zur Vorratsdatenspeicherung und den verschiedenen in Karlsruhe anhängigen Verfassungsklagen äußerte sich Schäuble nicht. Am Rande der Veranstaltung hatte eine kleine Gruppe von Anhängern der Piratenpartei und von Mitgliedern des AK Vorratsdatenspeicherung demonstriert. Versuche, Schäuble durch Zwischenrufe auf das Thema der zunehmend gesetzlich bedrohten Privatheit zu bringen, wurden von Saalordnern sofort unterbunden. Ohnehin lagen die Sorgen des Münchner CSU-Publikums in ganz anderen Bereichen, die meisten Nachfragen bekam Schäuble zum Thema Migration und Gefahr durch den Islam.

am anderer Ecke wird über Islamophobie gesprochen, cool. Heizen das durch ihren erfundenen Terror doch erst so richtig an.

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