Arki's Blog – Wer alles glaubt, muss nichts wissen.

18. Juli 2009

Die Ursel und Indien

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 02:36
Tags: , ,

Ein Beitrag von Spiegelfechter: Zensursula, Indien, Microsoft und die Lüge in der Politik.
U.a. Die hat sich ja ein tolles Beispiel ausgesucht.

Die jüngsten Entwicklungen in Indien bezeichnet das Familienministerium jedoch als „sehr erfreulich”. Sie zeigten, dass auf dem Subkontinent „der politische Wille zur Bekämpfung des Problems jetzt klar vorhanden ist“. Es ist natürlich bezeichnend, dass Frau von der Leyen das indische Überwachungs- und Zensurregime „sehr erfreulich“ findet. Die Anfang des Jahres in Kraft getretene Information Technology Amendment Bill erlaubt den indischen Strafverfolgungsbehörden ohne richterliche Überprüfung Telefonate, E-Mails und andere Formen der Telekommunikation schon beim Verdacht auf eine Straftat abzuhören und mitlzulesen. Internetseiten können in Indien bereits seit 2006 vom Staat geblockt werden – und dies betrifft nicht nur Pornographie, sondern vor allem missliebige politische Meinungen. Wenn Frau von der Leyen dies als „sehr erfreulich“ bezeichnet, kann man bereits ahnen, wohin die Fahrt noch gehen soll.

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