Arki's Blog – Wer alles glaubt, muss nichts wissen.

19. Juli 2009

Israel und der Traum vom Krieg gegen den Iran

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 02:06
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Die Kriegsstimmung wird immer weiter angeheizt, Nun kommt der BND mit dem Gag, Iran hätte bestimmt in einem halben Jahr eine Atombombe. Selbstverständlich hat der Iran kein Recht auf Atomwaffen, nein, den hat nur der Westen. Israel streut grad Gerüchte über einen möglichen Krieg und schiebt 2 Tanker durch den Suez-Kanal um zu zeigen, wie ernst sie es meinen. Angeblich will der Westen einem Krieg zustimmen, wenn nen palästinensischen Staat bei rausspringt, das wäre doch wieder wahre Diplomatie. Damit hätte der Westen. einen Krieg, welchen dieser anscheinend eh will, und nur auf einer Gelegenheit wartet, um diesen als nötig verkaufen zu können… Lassen sich wieder schöne Verschwörungstheorien spinnen.

Der deutsche Bundesnachrichtendienst BND ist der Meinung, dass Iran binnen eines halben Jahrs eine Atombombe besitzen könnte
[…]
Auch die US-Außenministerin Clinton hat erneut das Angebot für Gespräche betont, aber auch klar gemacht, dass Iran sich bald entscheiden müsse. Iran habe kein Recht auf Atomwaffen, die USA würden dies verhindern. Man werde nicht zögern, die Freunde mit allen Mitteln, auch militärischen, zu verteidigen.

Israel hat ein – aus Deutschland stammendes – Dolphin-U-Boot, das mit Atomwaffen ausgestattet werden kann, und vor kurzem zwei Kriegsschiffe (Hanit und Eilat) mit dem Einverständnis von Ägypten durch den Suez-Kanal in das Rote Meere fahren lassen, um sich, wie ein Angehöriger der israelischen Streitkräfte sagte, auf einen Angriff auf iranische Atomanlagen vorzubereiten oder um Iran mit einem solchen Angriff zu drohen, wenn das Regime nicht einlenkt und die Wiederaufbereitung von Uran einstellt.

Wir können doch nicht zulassen, jemand könnte Atomwaffen haben, darum schicken wir mal ein U-Boot hin, welches mit Atomwaffen ausgerüstet werden kann, tolles Zeichen.

Die Nachricht gilt vor allem auch als Beleg dafür, dass Israel die Beziehungen zu arabischen Staaten, vor allem zu Ägypten, verstärkt hat. Irans Atomprogramm wird auch hier misstrauisch verfolgt. Der ägyptische Außenminister hat die Durchfahrt der israelischen Kriegsschiffe explizit bestätigt. Für mögliche Vorbereitungen fürt einen Angriff auf den Iran könnte auch sprechen, dass Israel einen Test der Arrow-Raketenabwehr plant und an Luftwaffenmanövern mit der US-Luftwaffe teilnimmt. Angeblich würden, so die Times, westliche Staaten einen Angriff dulden, wenn Israel die Siedlungspolitik im Westjordanland verändert und einen palästinensischen Staat zulässt. Die israelische Regierung scheint einem solchen Deal gegenüber offen zu stehen.

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Link: Die Industriestaaten haben auf dem G-8-Gipfel die Ungleichheit im CO2-Ausstoß zementiert

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 01:50
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Auf der Zeit überlesen, aber in der Kriegspostille

Wenn es nach dem Willen der acht Politiker geht, die sich für die Mächtigsten der Erde halten, dann soll es auf der Welt auch noch in vierzig Jahren ziemlich ungerecht zugehen. Das haben die acht jetzt sogar aufgeschrieben. Sie haben zu Protokoll gegeben, dass die G-8-Länder auch Mitte des Jahrhunderts noch das Recht haben sollen, pro Kopf der Bevölkerung deutlich mehr klimaschädliches Kohlendioxid (CO₂) auszustoßen als sämtliche anderen Nationen. Vor allem in den südlichen Ländern der Erdkugel würden laut UN-Bevölkerungsprognose dann fast neun von zehn Menschen klimapolitisch benachteiligt leben, während die Minderheit in den acht großen Industriestaaten nach wie vor über Privilegien verfügen soll. Wenn es nach dem Willen der G8 geht.

Wir wissen, wieviel du auf dein Konto hast

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 01:06
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Deutsche Behörden spähten Bankkonten aus, die FDP spielt den Datenschutzhelden, ob die Betfroffenen nachträglich informiet wurden, weiß die geliebte Bundesregierung nicht, aber „Seit Jahren seien keine Fälle bekannt, in dem gegen die Informationspflicht verstossen worden sei.“ Äh ja was man nicht weiß…

(ap) In Deutschland haben Polizeibehörden, Finanzämter und Staatsanwaltschaft von Januar bis Ende Juni dieses Jahres 56’975 private Bankkonten überprüft. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor.

Anlass waren demnach unter anderem Überprüfungen bei Empfängern von Arbeitslosengeld II («Hartz IV») und studentischen Stipendiaten («Bafög») sowie Kontoabfragen bei Verdächtigen zur Abwehr von Straftaten.

Ob die Betroffenen, wie gesetzlich vorgeschrieben, nachträglich informiert wurden, konnte die Bundesregierung nicht sagen. Es lägen keine Informationen vor, wie oft Betroffene wegen Gefährdung des Ermittlungszwecks nicht vorher um Sachaufklärung ersucht beziehungsweise nicht nachträglich von dem Kontenabruf informiert worden seien, hiess es.
[…]
Das Bundesfinanzministerium wies den Vorwurf am Freitag zurück. Für die Information seien die die kontoabfragenden Stellen, also Polizei- und Sozialbehörden sowie Staatsanwaltschaften zuständig, sagte ein Sprecher. Seit Jahren seien keine Fälle bekannt, in dem gegen die Informationspflicht verstossen worden sei.

Besonders häufig stellten der FDP-Anfrage zufolge die Polizeibehörden Kontenabrufersuchen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zählte demnach 26’280 Ersuchen. Im gesamten Jahr 2008 waren es 46’132, im Jahr 2007 sogar 54’111.

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