Arki's Blog – Wer alles glaubt, muss nichts wissen.

20. Februar 2010

Verlierer

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 01:19
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Rums, da fragen sich noch die neoliberalen Ausbeuter, wie sie nun an den Hatz-4 Empfängern und Geringverdienern die letzten Euronen einkürzen, um ihre eigene Milliarden zu retten, da kommt auch noch eine Studie der OCED.

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Ergebnisse der OECD-Studie
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) stellte in Berlin aktuelle Vergleichsdaten vor, wonach die finanzielle Absicherung von Bundesbürgern, die ihren Job verlieren oder über längere Zeit arbeitslos sind, im Vergleich zu den anderen OECD-Ländern durchschnittlich, im europäischen Vergleich aber eher gering ist.
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Die Junge Welt bringt dazu ein Interview. Und da auch gern erwähnt wird, das Famielen mit Kindern/Alleinerziehende im Vergleich gut dastehen würden.

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Ein wichtiges Ergebnis der Studie ist, daß Familien mit Kindern dabei in Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern gar nicht schlecht da stehen. Das liegt aber nicht daran, daß die Hartz-IV-Regelsätze etwa großzügig wären, sondern vor allem an den relativ niedrigen Arbeitseinkommen, die in Deutschland gezahlt werden.
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Gesagt wird auch nochmal, das in Deutschland vor allemm die… tja… Niedriglöhne gefördert werden.

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In Deutschland versucht man zwar, gezielte Anreize für eine Beschäftigungsaufnahme zu setzen, diese bezieht sich aber fast ausschließlich auf Mini- oder Midijobs. Das verändert aber nichts an der prekären Situation der Hartz-IV-Bezieher, die einer Art Armutsfalle ausgesetzt sind. Versuchen sie ihre Einkommen zu erhöhen, haben sie wenig davon. Mit Ausnahme von 100 Euro wird alles angerechnet. Nur wer einen großen Sprung mit seinem Verdienst nach oben macht, schafft es, sich vom Sozialsystem unabhängig zu machen. In anderen Ländern wird hingegen die Arbeitsaufnahme unterstützt, um es Familien langfristig zu ermöglichen, der Armut zu entkommen.
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Wie zu erwarten wird natürlich weiterhin der genialen Strategie Ausdruck verliehen, wie man nur die Niedriglohn-Vollzeitarbeiter mehr verdienen, Hartz-4 kürzen.

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Der FDP-Wirtschaftspolitiker Martin Lindner sagte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ vom Donnerstag: „Das Verfassungsgericht hat uns die Aufgabe gestellt, die Hartz-IV-Sätze nachvollziehbar neu zu berechnen. Wir führen in der FDP-Fraktion die Diskussion, wie wir dabei die Anreize, in Arbeit zu kommen, stärken.“ Man wolle „Aufstockern ermöglichen, mehr hinzuzuverdienen. Dabei wird auch darüber zu sprechen sein, ob man nicht im Gegenzug die Regelsätze absenken muss, damit Vollbeschäftigte besser dastehen als Teilzeitjobber“, sagte der FDP-Abgeordnete.
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Dazu gesellt sich auch die Vision, den faulen Arbeitslosen dochs Geld zu kürzen, wo doch

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Nach geltender Gesetzeslage können einem Hartz-IV-Empfänger seine Bezüge für drei Monate um 30, beim zweiten Mal um 60 Prozent gekürzt werden, wenn er eine Arbeit nicht annimmt.
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