Arki's Blog – Wer alles glaubt, muss nichts wissen.

20. Februar 2010

Verlierer

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 01:19
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Rums, da fragen sich noch die neoliberalen Ausbeuter, wie sie nun an den Hatz-4 Empfängern und Geringverdienern die letzten Euronen einkürzen, um ihre eigene Milliarden zu retten, da kommt auch noch eine Studie der OCED.

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Ergebnisse der OECD-Studie
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) stellte in Berlin aktuelle Vergleichsdaten vor, wonach die finanzielle Absicherung von Bundesbürgern, die ihren Job verlieren oder über längere Zeit arbeitslos sind, im Vergleich zu den anderen OECD-Ländern durchschnittlich, im europäischen Vergleich aber eher gering ist.
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Die Junge Welt bringt dazu ein Interview. Und da auch gern erwähnt wird, das Famielen mit Kindern/Alleinerziehende im Vergleich gut dastehen würden.

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Ein wichtiges Ergebnis der Studie ist, daß Familien mit Kindern dabei in Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern gar nicht schlecht da stehen. Das liegt aber nicht daran, daß die Hartz-IV-Regelsätze etwa großzügig wären, sondern vor allem an den relativ niedrigen Arbeitseinkommen, die in Deutschland gezahlt werden.
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Gesagt wird auch nochmal, das in Deutschland vor allemm die… tja… Niedriglöhne gefördert werden.

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In Deutschland versucht man zwar, gezielte Anreize für eine Beschäftigungsaufnahme zu setzen, diese bezieht sich aber fast ausschließlich auf Mini- oder Midijobs. Das verändert aber nichts an der prekären Situation der Hartz-IV-Bezieher, die einer Art Armutsfalle ausgesetzt sind. Versuchen sie ihre Einkommen zu erhöhen, haben sie wenig davon. Mit Ausnahme von 100 Euro wird alles angerechnet. Nur wer einen großen Sprung mit seinem Verdienst nach oben macht, schafft es, sich vom Sozialsystem unabhängig zu machen. In anderen Ländern wird hingegen die Arbeitsaufnahme unterstützt, um es Familien langfristig zu ermöglichen, der Armut zu entkommen.
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Wie zu erwarten wird natürlich weiterhin der genialen Strategie Ausdruck verliehen, wie man nur die Niedriglohn-Vollzeitarbeiter mehr verdienen, Hartz-4 kürzen.

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Der FDP-Wirtschaftspolitiker Martin Lindner sagte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ vom Donnerstag: „Das Verfassungsgericht hat uns die Aufgabe gestellt, die Hartz-IV-Sätze nachvollziehbar neu zu berechnen. Wir führen in der FDP-Fraktion die Diskussion, wie wir dabei die Anreize, in Arbeit zu kommen, stärken.“ Man wolle „Aufstockern ermöglichen, mehr hinzuzuverdienen. Dabei wird auch darüber zu sprechen sein, ob man nicht im Gegenzug die Regelsätze absenken muss, damit Vollbeschäftigte besser dastehen als Teilzeitjobber“, sagte der FDP-Abgeordnete.
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Dazu gesellt sich auch die Vision, den faulen Arbeitslosen dochs Geld zu kürzen, wo doch

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Nach geltender Gesetzeslage können einem Hartz-IV-Empfänger seine Bezüge für drei Monate um 30, beim zweiten Mal um 60 Prozent gekürzt werden, wenn er eine Arbeit nicht annimmt.
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18. Februar 2010

Armes Deutschland

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 01:55
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Ausnahmsweise lobt die Welt mal nicht (direkt) Armutszeuginsse wie Hartz 4. Trotzdem kommt sie natürlich nicht drumherum, in dem Artikel über eine Studie zum Armuts-Zuwachs in Deutschland, in Zeiten, in denen die Hartz-4 Sätze auf dem „Prüfstand“ steht, wieviel Schaden dem Bankenrettendem Staat ein paar Euros mehr machen würden (drum herum geredet wird), schon in den einleitenden Sätzen zu betonen

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Dennoch ist das Institut gegen höhere Hartz-IV-Sätze.
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Aber wozu sollten die Autoren auch (im Kontext der Studie), beäugt diese doch die Armut durch zu gering bezahlte Jobs, so würde eine Erhöhung (im Kontext der Studie) freilich nicht helfen.

Im Tagesspiegel.

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Der Hauptgrund ist natürlich die Arbeitslosigkeit. Allerdings ist das Armutsrisiko aus Expertensicht in den vergangenen Jahren auch für immer mehr Menschen gestiegen, die einem regelmäßigen Job nachgehen. Das Problem trägt den Namen Niedriglohnsektor. Durch dessen Ausweitung können viele in Deutschland inzwischen selbst von einem 40-Stunden-Job nicht mehr leben, geschweige denn ihre Familie ernähren. Und während die Einkommen des reichsten Zehntels in den vergangenen acht Jahren real um 14,5 Prozent zulegten, sanken die des untersten Fünftels um reale acht Prozent.
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Auch sei das Armutsrisiko in kinderreichen Familien besonders hoch – auch resultierend in Kinderarmut. Paradox wo doch derzeit so getan wird, Hatz-4 Empfänger müssen sich nur Kinder anschaffen und können tausende Euro an Staatsknete schäffeln, .

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Den Kern des Problems beseitigten weder höhere Hartz- IV-Sätze noch eine Anhebung des Kindergeldes. „Finanzielle Unterstützung allein bekämpft zwar Symptome, kuriert aber nicht die Ursachen von Armut“, schreiben Grabka und Frick. Nötig sei stattdessen ein auf die jeweiligen Zielgruppen zugeschnittener „Mix“ aus finanzieller und nicht-finanzieller Unterstützung. „Investitionen in Betreuungseinrichtungen und in die Verbesserung der Erwerbschancen für Alleinerziehende und Eltern junger Kinder könnten hier effektiver wirken.
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Etwas seltsam ist ist die Schlussfolgerung, ist es nicht nur das Problem, das viele keine Arbeit finden, sondern vor allem nur niedrig bezahlte. Auch wird nur über die Armut bei den Arbeitern geschrieben, aber nicht bei den Hartz 4 Empfängern, absichtlich mal lieber nicht angesprochen?
Das Problem ist einerseits Hartz-4 und anderseits die Freude der Konzerne, die Dumping-Löhne immer weiter nach unten zu drücken, was Zeitungen wie Welt schwer fällt, zu sagen.

2. Februar 2010

Arbeit muss lohnen

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 01:13
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Frau Köhler ist auf einen grandiosen Gedankengang gestoßen, „Für Arbeitslose lohne sich ein kleiner Hinzuverdienst, bei regulären Vollzeitjobs sei dies nicht immer der Fall.“
Genau, ein Hinzuverdienst muss sich auch bei einem Vollzeitjob lohnen!

26. Oktober 2009

Der Quark der Woche

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 03:33
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Das Satire-Blatt Welt ist zwar immer für einen Lacher gut, aber diese Woche war es irgendwie speziell. Nachdem das Armutsgesetz Hartz 4 vors Bundesverfassungstheater kam, konnte es inmitten der Propaganda-Keule es auch die Welt es sich nicht nehmen lassen, es als großen sozielen Fortschritt zu loben.

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Denn die Sozialgesetze rund um dieses Schlagwort haben die Armen nicht ärmer gemacht und belohnen zugleich Arbeitswilligkeit. Problematisch ist nicht Hartz IV an sich. Oft aber lässt unsere Einstellung zu denen zu wünschen übrig, die davon leben.
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Hartz IV galt als Inbegriff einer Politik, die die Armen noch ärmer macht. Das war eine grobe Fälschung der Tatsachen. Doch zeigte sich gerade an dieser Stelle, wie leicht es hierzulande ist, den offenen Meinungsstreit und die Freiheit der Argumente einzuschränken, wenn man nur heftig genug die Fahne des vorgeblich „Sozialen“ schwenkt.
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In der Sache bedeutete die Einführung des Arbeitslosengeldes II keine Verschlechterung der sozialen Sicherung. Die bisherigen Bezieher von Sozialhilfe erhielten etwas mehr Geld. Neu war, dass die Arbeit in den Mittelpunkt gestellt wurde. Wer arbeiten konnte, sollte sich um Arbeit bemühen.
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Allerdings hatte Hartz IV zur Konsequenz, dass nicht nur die großen, ertragreichen Facharbeiten zählten, sondern auch die kleinen, zuarbeitenden Funktionen. Im Notfall musste man sich auf eine solche Tätigkeit einlassen, bevor man die soziale Grundsicherung in Anspruch nehmen konnte. Das ist ein schwerer Schritt, der sehr wehtun kann. Aber er gehört, wie der Aufstieg, zu einer offenen Leistungsgesellschaft. Nur dadurch, dass die Bürger auch mit einem Abstieg rechnen, ist ihre Freiheit nicht billig, sondern hat die Würde der eigenen Verantwortung.
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Das tiefere Problem bei Hartz IV bestand darin, dass unsere Gesellschaft nicht darauf eingestellt war, solche „niederen“ Tätigkeiten zu achten und ihnen das Bürgerrecht zu gewähren – auch unsere Verführbarkeit durch das Mindestlohn-Versprechen zeugt davon.

Wir haben es verlernt, die große menschliche Leistung zu sehen, die jeden Tag pünktlich und ordentlich von unzähligen helfenden Händen in kleinen, einfachen Portionen erbracht wird. Hier muss der Lohn oft aufgestockt werden, oder es müssen mehrere Jobs kombiniert werden.
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Seh an, tolle Sache, dank Hartz 4 wird der Blick auch auf die „kleinen“ Tätigkeiten gerichtet, und „gedankt“. Sich mal einfach blind stellen, und frech zu behaupten, es wäre niemand ärmer geworden, hilft auch ungemein. Dann muss man eben mehrere Jobs machen, für einen Hungerlohn. Wir bezahlen dich zwar nicht fürs Überleben, aber sind dir unheimlich dankbar, ist doch auch was.

Kurze Zeit darauf wurde auch erklärt, warum wir ohne Schattenhaushalt in die Pleite stürzen werden – also noch mehr.
Die Abschaffung einer Ungerchetigkeit wird danach gelobt.

Der Koalitionsvertrag verspricht, Schluss mit der Ungerechtigkeit vor dem Arzt zu machen. Endlich! Es ist nicht absurd, wenn der Pförtner für die Gesundheit so viel bezahlt wie der Chefingenieur. Das ist beim Essen genauso. Der Haken könnten jedoch die Kosten für den Haushalt sein.
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Am Ende ist die Ungerechtigkeit – oder wo in welcher Form diese ist – schließlich auch nur eine Interpretationssache.

Aber ich will auch mal nicht so sein, und die Konzentration ausschließlich auf die Welt lenken, hat die staatliche Regierungsschau in reinstem objektiven und nüchternen Journalismus eine Schleimspur bis zum Mond gezogen.

um die teuersten Unterhaltungsshow komme ich leider auch nicht herum, obwohl sich die Unterhaltung mit der Zeit auslutscht, mit der Zeit wird man halt müde.
Obibama hat den Vogel abgeschossen, und der Tagesanzeiger schreibt eine für mich etwas dubiose erfreuliche Verkündung.Abgesehen davon, das die grandiose Erkenntnis, es sei nur eine Impfung nötig, nicht ganz neu ist, sondern schon NZZ vor 2 Wochen schrieb, wird – nachdem es eine große Welle geschlagen hat, das die wehrte Elite einen extra Stoff ohne Nebenzusätze bekommen soll – ein buntes Aussichtenbonbon geboten?

Die erste gute Neuigkeit: Hiess es bisher, dass man zwei Impfungen über sich ergehen lassen muss, genügt jetzt für die meisten eine Spritze, wie der «SonntagsBlick» heute berichtet. Möglich macht dies der neue Turbo-Wirkstoff, dem ein Wirkverstärker beigemischt wurde.

Und noch eine gute Neuigkeit: Einmal geimpft, ist man gegen die Schweinegrippe jahrzehntelang, oder sogar lebenslang immun. Denn, so die überraschende Begründung, die Schweinegrippe ist ohne unser Wissen schon einmal durchs Land gezogen. Nur so sei erklärbar, dass Senioren nicht zur Risikogruppe gehören, sagt der bekannte Immunologe Beda Stadler im «SonntagsBlick».

Im Klartext bedeutet dies, dass Zehntausende von älteren Personen die Schweinegrippe nicht mehr bekommen können – sie hatten sie schon einmal.

Jo, bekanntlich hat die große Geldgrippe-Vernichtungswelle vor Jahrzehnten Milliarden Todesopfer gefordert, wer hat noch nicht von dieser grausamen aber effektiven Dezimierung der Menschheit gehört. Die ganzen hellseherischen Apokalypse-Vorhersagen können schließlich nur aus dieser dramatischen Erfahrung stammen. Ein Notstand wird nicht ohne Grund ausgerufen!

4. Oktober 2009

Armut in Gaza hat sich verdreifacht

Filed under: Politik,Wirres Zeug — mrarkadin @ 02:37
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Laut der UN hat sich die Armut in Gaza dieses Jahr unter der israelischen Blockade verdreifacht.

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John Ging, the head of the UN Relief and Works Agency (UNRWA) in Gaza, told reporters on Thursday that the number of Gazans considerered „abject poor“ had tripled to 300,000 this year, equal to one in five Gazans.

Ging described the situation in the narrow and overcrowded Palestinian territory as „unbearable“ and as a „man-made crisis“, calling on Israel to ease its siege immediately.
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He reported that 80,000 families, representing 400,000 Palestinian refugees, had applied to UNRWA for extra assistance.

„We now have three times more hardship cases. People cannot feed their families even with our assistance.
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The UN provides food aid to nearly one million Gazans. It defines „abject poor“ as those who cannot feed their families, even with UN assistance.
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Will heißen jeder Fünfte ist trotz Hilfe der UN am verhungern.

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