CDU hat jetzt noch mehr zu bieten!

Allle Jubeljahre wieder versammeln sich die größten Versager, um von sich schnell ein Bild knippsen zu lassen , diese werden dann schnell mit einem hippen und kurzen Spruch versehen, welche mit ihrer Leistung gar nix zu tun haben, und anschließend von Hartz4-Sklaven aufgeklebt werden. Wahlkampf halt.

Dabei ist dieses ganze Prozedure doch völlig überflüssig – weiß unsere geliebte Führerin doch schon lange, das sie gewinnen wird, und schön längst die Personalien geplant hat. Eine unnötige Steuergelderausgabe (wäre für den Kriegshaushalt viel zu nötig), um dem Vieh vorzugaukeln, es gäbe eine Demokratie – oder zur Belustigung mit Selbstdiffamierung und Niveaulosigkeit? Wir sind genauso blöd wie unsere Werbung?

Der Wahlrosskampf ist eröffnet!

Ein Hoch auf unseren Datenschutz!

Also eines fällt mir doch immer wieder auf. Das Überwachungsamt hat nun ein neues Spielzeug und kann nun zentral für’s BKA und der Bundespolizei Telefonate abhören, und unser Datenschutzbeauftragte bezeichnet dies als „bedenklich“. Mensch, da poltert das SWIFT-Abkommen durch die Presse, und alle Datenschützer tun besorgt und sind „bedenklich“, die USA hält ja nix vom Datenschutz und ist gegen unserem nichts wert – und damit können wir in unserem Überwachungswahn, Vorratsdatenspeicherung … und das die EU die Daten brav übern großen Teich schiebt, den Mund ja nicht zu voll nehmen. Was würden wir nur ohne unsere Datenschützer machen, die bei Vorstößen in der Überwachung jedesmal „bedenklich“ sagen und wirkungslos verhallen. Ohne sie würden wir doch nicht etwa… in einem Überwachungsstaat versinken?

Na was redet unser Urselchen denn jetzt schon wieder

Wenn solche Inkompetenzen wie Laien Interviews geben, ist ja eine gewisser Unterhaltungswert mit einem gewissen Kotzeffekt vorprogrammiert, welche mit viel Begeisterung durchs Netz wandert. Der Spiegelfechter schreibt über den „Qualitätsjournalismus“ und dessen Verfälschung. Das die gegen rechte Inhalte vorgehen will, sagt sie tatsächlich nicht. Was sich die Qualitätsjournalisten in dem Zusammenhang zusammengesponnen haben, verursacht schon Kofschmerzen. Macht aber leider auch nicht, „besser“, was sie von sich gibt.
Udo Vetter schrieb auch einen sehr guten Kommentar zu ihren Aussagen im Hamburger Abendblatt.
Eigentlich wiederkäut sie ihren eigen Müll nur wieder. Aber wieder was Großartiges für die Zitatesammlung:

Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit.

Erinnert mich jetzt an ihr kinderfreundliches Netz und die Netiquette.

Wir wissen, wieviel du auf dein Konto hast

Deutsche Behörden spähten Bankkonten aus, die FDP spielt den Datenschutzhelden, ob die Betfroffenen nachträglich informiet wurden, weiß die geliebte Bundesregierung nicht, aber „Seit Jahren seien keine Fälle bekannt, in dem gegen die Informationspflicht verstossen worden sei.“ Äh ja was man nicht weiß…

(ap) In Deutschland haben Polizeibehörden, Finanzämter und Staatsanwaltschaft von Januar bis Ende Juni dieses Jahres 56’975 private Bankkonten überprüft. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor.

Anlass waren demnach unter anderem Überprüfungen bei Empfängern von Arbeitslosengeld II («Hartz IV») und studentischen Stipendiaten («Bafög») sowie Kontoabfragen bei Verdächtigen zur Abwehr von Straftaten.

Ob die Betroffenen, wie gesetzlich vorgeschrieben, nachträglich informiert wurden, konnte die Bundesregierung nicht sagen. Es lägen keine Informationen vor, wie oft Betroffene wegen Gefährdung des Ermittlungszwecks nicht vorher um Sachaufklärung ersucht beziehungsweise nicht nachträglich von dem Kontenabruf informiert worden seien, hiess es.
[…]
Das Bundesfinanzministerium wies den Vorwurf am Freitag zurück. Für die Information seien die die kontoabfragenden Stellen, also Polizei- und Sozialbehörden sowie Staatsanwaltschaften zuständig, sagte ein Sprecher. Seit Jahren seien keine Fälle bekannt, in dem gegen die Informationspflicht verstossen worden sei.

Besonders häufig stellten der FDP-Anfrage zufolge die Polizeibehörden Kontenabrufersuchen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zählte demnach 26’280 Ersuchen. Im gesamten Jahr 2008 waren es 46’132, im Jahr 2007 sogar 54’111.

SPD deine freiwillige Zensur für Bücher

Nachdem jeder, der noch bis 3 denken kann, zuletzt die rote Rumpelkiste verlassen, und noch noch der unterste Faschistendreck übrig geblieben ist, scheint der Rest komplett durchzudrehen. Hat was kurioses von wir müssen die Blödbevölkerung während des Sommerurlaubs unterhalten.
Verräter-Partei fordert freiwillige Selbstkontrolle im Buchhandel, um „im Vorfeld die Verbreitung von rechtsextremistischem Gedankengut und Verherrlichung des Dritten Reichs in Büchern verhindern.“.
Leider haben die immer noch nicht begriffen, das es bereits tiefgreifende Gesetze und die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gibt, welches sowas eh verbieten. Wenn selbst die nichts finden, ist es vielleicht Meinungsfreiheit? Und wenn ich etwas fordere, ist es nicht „freiwillig“.
Welche angebliche „Hasspropaganda“ ist denn gemeint?

Nein, der Zug ist abgefahren, ihr habt’s vergeigt. Ihr habt auch den letzten Wähler, der noch mit euch symphatisiert hat, mit eurer Bekenntnis zum Faschismus vergrault. Wer sich nach den Zuständen von vor 60 Jahren sehnt, wählt bereits die Schwarze Pest, ihr werdet mit solchen Aktionen denen nicht ihre Zielgruppe abjuxen können.
Schließt euch doch mit denen zusammen. Ihr habt doch so ein Rot, da braucht es nur noch ein Hake.. äh ne. Wählt doch neue Farbe, so wie ein schönes passendes braun. Und ein.. ähm ja.. Friedenskreuz als Symbol! Mit totaler Überwachung, Gedankenkontrolle, und Kriege, welche nur gegen die bösen Mächte geführt werden, hält das Volk immer zu ihrer geliebten Bundesregierung und stellt sich garantiert nicht gegen sie auf.

Dock kein Kinderschutz vor der Bundestagswahl

Und er nächste Strich in Laiens Unfähigkeitsliste, was lese ich gerade in der Propagandaschau, das „Kinderschutzgesetz“ ist an der großen Koalition zerbröckelt. Damit dürfte jeglicher Versuch von der, irgendetwas auf die Reihe zu kriegen, gescheitert sein. Und ihre KiPo-Sperre ist ja auch nur ein Schuss im Ofen, und stellt höchstens den Startschuss für eine neue Zensurinfrastruktur dar.
Man müsste meinen, mehr als Überwachung & Prävention kenne unsere geliebte Bundesregierung nicht, denn aus mehr besteht dieses Gesetz auch nicht.
Die Aussagen sind mal wieder köstlich.

„Die CDU/CSU ist empört darüber, dass das unbestritten notwendige Kinderschutzgesetz der wahltaktisch begründeten Blockadehaltung der SPD zum Opfer fällt“, sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen. Es sei unverantwortlich und zynisch, Kinder im Stich zu lassen, die dringend des staatlichen Schutzes bedürften, lautete die Kritik am Koalitionspartner SPD: „Es bestand parteiübergreifend Einigung, dass die bedrückenden Fälle von Verwahrlosung und Vernachlässigung von Kindern entschiedener politischer und gesetzlicher Konsequenzen bedürfen“.

Die SPD hält dagegen und brüstest sich, einen gesetzlichen „Blindflug“ aus Wahlkampfzwecken verhindert zu haben. *lach* Ein Hoch auf die SPD, denn solche „Blindflüge“ sind mit ihr ja gar nicht zu haben, danke für das Zensurgesetz.

Das Theter ist aber noch nicht zu ende.

Von der Leyen will ein neues Gesetz zum Schutz der Kinder gegen Gewalt in den Familien zu Beginn der nächsten Legislaturperiode wieder auf die Tagesordnung setzen.

Asse: geladene Atome

Asse: hatte jemand gedacht, Dummheit & Korruption hätten ihren Höhepunkt erreicht? Im einsturzgefährdetem Lager wird auch Sprengstoff gelagert.

Im einsturzgefährdeten Atommülllager Asse wird offenbar auch Sprengstoff aufbewahrt. Nach ddp-Informationen befindet sich eine Sprengstoffkammer auf der 750-Meter-Sohle in unmittelbarer Nähe einer Einlagerungskammer für Atommüll. Wie aus Unterlagen des früheren Asse-Betreibers, des Forschungszentrums für Umwelt und Gesundheit (GSF), hervorgeht, bildete sich in den vergangenen Jahren vor dem Zugang zur Sprengstoffkammer ein Sumpf aus radioaktiv belasteten Laugen.

Aus dem „Hauptbetriebsplan Asse 2007 – 2009“ des GSF geht hervor, um welche Sprengmittel es sich handelt. Der Plan nennt die Substanzen Eurodyn 2000, Dynacord, Supercord 40 T sowie Supercord 100 T. In dem Bericht heißt es weiter: „Sprengarbeiten werden zurzeit nur im Rahmen von Durchbau- und Bergbauarbeiten durchgeführt. Die Kontur der Grubenräume wird schonend gesprengt.“

Passend zum Thema, nun ist es tatsächlich „offiziell“: „Versuchslager“ Asse war von vornherein als Endlager gedacht, Die Atomwirtschaft hat die ganze Zeit dort kostenlos ihren Müll abgekippt, und die Arbeiter waren nicht ausreichend geschützt.

Nach der Anzeige eines an Krebs erkrankten früheren Mitarbeiters des Atommülllagers Asse hat die Braunschweiger Staatsanwaltschaft jetzt ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet. Eckbert Duranowitsch, der an Leukämie erkrankt war, stellte am Montag persönlich Strafanzeige wegen schwerer Körperverletzung.
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Die Verantwortlichen der Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung, dem damaligen Betreiber, hätten vermutlich von der Strahlenbelastung gewusst, dafür gebe es mittlerweile «handfeste Indizien». Den Mitarbeitern sei die Gefahr verschwiegen worden. «Mir wurde immer gesagt, dass meine Arbeit völlig ungefährlich sei», sagte Duranowitsch.
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In dem ehemaligen Salzbergwerk bei Wolfenbüttel in Niedersachsen wurden zwischen 1967 und 1978 rund 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen deponiert. Asse galt bisher als atomares Versuchslager, doch wie sich inzwischen herausgestellt hat, ist der Salzstock von Beginn an als Entsorgungsanlage für die Atomwirtschaft geplant worden. Nach einem Briefwechsel von 1969 sicherte die Gesellschaft für Strahlenschutz als Betreiber damals eine erheblich günstigere Entsorgung von radioaktiv belastetem Atommüll als üblich zu, bestätigte das Bundesumweltministerium (BMU). Nach Angaben des BMU entsorgte der Atomkraftwerk-Produzent AEG bis 1975 sogar völlig kostenlos, da die Asse offiziell als Forschungsbergwerk geführt wurde.

Bereits Anfang Juni hatte der Chef des jetzigen Asse-Betreibers Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, Bedenken von Atomkraftgegnern bestätigt und zugegeben, dass die Asse stets als Entsorgungsanlage angelegt war. «Nun haben wir es offiziell», sagte ein Ministeriumssprecher. Er wollte dabei nicht ausschließen, dass der Briefwechsel bereits 1969 in Kopie an das damals zuständige Bundesforschungsministerium gegangen war. An diesem Donnerstag will der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Asse mit der Beweisaufnahme beginnen.

Wir saßen die ganze Zeit mit dem Arsch auf glühende Kohlen. Das Bruchlager ist einsturzgefährdet, in unmittelbarer Nähe ist Sprengstoff gelagert.
Z.B. Fefe Link 1, Fefe Link 2.
Nur mit Glück als Verstand ist da noch nichts passiert. Aber wenn’s da noch irgendwann kracht und die ganze Gegend verseucht ist, waren’s garantiert böse Terroristen, die geliebte Bundesregierung mit ihren unglaublichen Vorkehrungen kann ja keine Schuld treffen! :P

KiPo: Und schon soll auch nur ein Seitenaufruf bestraft werden

Zuerst beim Fefe gelesen, Nach dem Wille der Justizminister der Länder soll nun auch der bloße Seitenaufruf strafbar sein, mit ein Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren.

Mackenroth, der Vorsitzende der Konferenz, sagte, die Minister wollten „ein klares Signal gegen diese Schmuddel-Mafia setzen“.
…
Nach Ansicht der Minister trägt das Strafrecht dem Umstand, dass das Internet mittlerweile der Hauptverbreitungsweg von kinderpornographischem Material ist, noch nicht hinreichend Rechnung. So komme es häufig zu Problemen bei der Strafverfolgung, wenn sich Nutzer Kinderpornos im Internet lediglich anschauten, nicht aber auf ihrem Computer speicherten. Das solle im Rahmen einer Gesamtreform des Sexualstrafrechts berücksichtigt werden. Der Beschluss der Konferenz in diesem Punkt war einstimmig

Und wichtig von Fefe:

Update: Falls jemandem die Implikation nicht klar ist: dann kann auch der CCC nicht mehr legal die geleakte Zensurliste prüfen, um zu gucken, ob da wirklich Kinderpornographie drauf ist.

Und auf Heise:

Dabei schwebt den Ministern konkret vor, die Strafbarkeit des Zugriffs auf kinder- und jugendpornographische Bilder im Netz vom Merkmal der „Besitzbeschaffung“ loszulösen. Mit der Initiative wird Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) aufgefordert, diesen Gesichtspunkt im Rahmen einer Gesamtreform des Sexualstrafrechts zu berücksichtigen.
…
Wörtlich heißt es im zitierten Kinderporno-Paragraphen: „Wer es unternimmt, sich den Besitz von kinderpornographischen Schriften zu verschaffen, die ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Zypries ging daher in der Debatte über das heftig umkämpfte und vor einer Woche vom Bundestag beschlossene Gesetz zu Web-Sperren im Kampf gegen Kinderpornographie davon aus, dass eine Strafbarkeit derzeit schon dann vorliege, wenn dem Nutzer ein Vorsatz beim Aufruf von Kinderporno-Seiten nachgewiesen werden könne. Hits, die etwa über automatische Weiterleitungen nach dem Klick auf Spam-Mails oder andere Versehen hervorgerufen würden, seien nicht betroffen. Auch ein durch die Umleitung auf die geplante Stopp-Seite erfolgloser vorsätzlicher Versuch, kinderpornographisches Material aufzurufen, erfülle aber die Voraussetzungen des Straftatbestands, meinte Zypries. Diese Bestimmungen sind den Landesministerin aber offenbar noch nicht griffig genug.

War das Durchsuchen von geleakten Zensurlisten überhaupt „legal“? Aber durch diese Verschärfung wäre es tatsächlich so – wer die Zensurlisten prüfen wird, z.b. CCC, wandert in den Knast.
Dies würde auch gerade diejenige harte Konsequenzen bringen, die die Regierung „an der Wäsche wollen“, und Beweise für ein Missbrauch der Zensur zeigen wollen.Was für eine Überraschung. Wieder ein Hoch auf unserem tollen Rechtsstaat & Demokratie!
Und wieder würde es vor allem bei den Gegnern für harte Konsequenzen sorgen. Aber zum Löschen der Inhalte bleibt man weiterhin zu doof.

Interessant, das auch über die angeblichen „gewaltverherrlichenden “ Spiele geschrieben wird in beiden Artikeln, u.a. die Alterseinstufung zu lasch sei.

Ich empfehle auch noch mal einen Blick auf Australien.

CDU Wahlprogramm: Im Kampf gegen Raubverbrecher

Für die Originalgröße kann gerne auf’s Bild geklickt werden.

Schäubles schmutzige Wäsche

Alle Terrorjahre wieder bringt uns unser Terrorminister wieder eine Terrormeldung über einem Terroranschlag mit einer Terrorbombe.
Im Superterrorjahr darf natürlich eine Warnung mehr von Schäubelino vor Anschlägen natürlich nicht fehlen.
Für Entzückung haben bei mir schon die ersten Sätze gesorgt.

Ein Anschlag mit einer sogenannten schmutzigen Bombe sei zwar nicht das wahrscheinlichste Szenario, sagte Wolfgang Schäuble am Dienstag in Berlin. Es sei aber die Bedrohung, die den Sicherheitsexperten weltweit die größte Sorge bereite.

Jo das ist ganz ausgeklügelt ausgedacht und ist ein so raffiniertes und kompliziertes Sachverhältnis, das es wir gar nicht begreifen können. Ein unwahrscheinliches Szenario bereitet die „Sicherheitsexperten“ die größte Sorge.
Und verübt werden die Anschläge natürlich wieder von einer erfundenen Terrororganisation.

Die Bundesregierung hatte schon früher vor Attentaten gewarnt, bei denen herkömmliche Sprengsätze mit Atommaterial angereichert zum Einsatz kommen könnten. Immer wieder wurde spekuliert, dass die Extremistenorganisation El Kaida in der Lage sein könnte, solche schmutzigen Bomben einzusetzen. Die Terrorgefahr in Deutschland besteht nach den Worten von Schäuble unverändert fort. Es gebe keine neue Lageeinschätzung, sagte er.

Wir sind nämlich in großer Gefahr. Und wenn am Ende des Jahres doch wieder keine Bombe losgegangen ist, dann liegt es nicht daran, das es keine Anschläge gibt, sondern am großen Bemühen unserer Überwachungsinstutition, die sämtliche Anschläge verhindert haben.

Und am Ende stellt sich heraus, das die Bombe ein Sack schmutziger Socken war.