Die große G8-Show in L’Aquila

Es ist eigentlich nicht zu fassen, mit welcher Arroganz das von statten gehen muss. Wo, viele ihre Wohnung verloren haben und weiterhin in Zelten schlafen, wird der G8-Gipfel abgehalten. Aber das wird wohl kaum das Thema der anderen Staaten sein, der Baupfusch, Nichteinhaltung der Standards, Wiederaufbau etc. obwohl die Erdbebenopfer quasi direkt vor der „Haustüre“ des großen G8-Palastes sind.
Ist das ein Zeichen, wir stehen über euch, sehen euch in der Scheiße sitzen und uns ist es egal?
Ein Artikel in der taz.

„Wir wollen die Wahrheit wissen: Warum dieses Beben so viele Tote gefordert hat“, sagt Alessio. Der Mittzwanziger ist Philosophiestudent an der Uni von L’Aquila. Praktisch jeden Mittag ging er in die Mensa der „Casa dello Studente“, die in der Erdbebennacht wie ein Kartenhaus einstürzte und acht Studenten unter sich begrub. Mit einem aus dem Wohnheim war er befreundet, erzählt Alessio. Jetzt will er juristische Aufklärung darüber, warum zum Beispiel die tiefen Risse nach einem ersten Beben Ende März ignoriert wurden. Große Hoffnungen macht er sich nicht. „Direkt nach dem Beben war der örtliche Staatsanwalt laufend im Fernsehen und hat Mega-Prozesse angekündigt. Doch seit Monaten schon hat sich ein dicker Mantel des Schweigens über die Frage nach der Schuld der Baufirmen wie der der Behörden gelegt.“
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Es regt sie auf, dass Silvio Berlusconi kurz nach dem Beben die Verlagerung des G-8-Gipfels von der sardischen Insel La Maddalena nach L’Aquila verfügte. „Der will hier eine Riesen-Show auf unsere Kosten abziehen, und deshalb sind wir heute Nacht hier.“
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„Stattdessen haben die jetzt extra für den Gipfel den Flughafen vor der Stadt komplett ausgebaut – einen Flughafen, den wir nicht brauchen“, wirft eine ältere Dame ein, „genauso wenig wie die neu geteerte Verbindungsstraße. Wir dagegen hocken weiter in den Zelten.“ Sie sagt, dass sie der G-8-Gipfel eigentlich gar nicht interessiere, sie ist keine Globalisierungskritikerin, sie hat keine Meinung zu Klimazielen und Wirtschaftskrisen. „Was uns hier eint, ist der Zorn darüber, wie wir mit der Gipfelshow als Komparsen vereinnahmt und verarscht werden.“
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Am meisten stößt der Studentin aber auf, dass die Leute vom Zivilschutz „ein quasi militärisches Regiment errichtet haben. Wir werden laufend kontrolliert, so als wären wir nicht Opfer, sondern Täter.“ Sie wundert sich über Berlusconis Zahlen. Bis zum Herbst sollen alle 24.000 Leute endlich aus den Zelten raus sein, „aber die Behelfswohnungen, die jetzt errichtet werden, bieten Platz für gerade 13.000 Menschen“. Sie sorgt sich, dass auch im Winter noch Tausende in den Zeltstädten ausharren müssen,[…]

Italien: unerwünschte Ausländer

Wo ich grad dabei bin. Nochmal zu Italiens rassistische Politik. Auf der Frankfurter Rundschau findet sich darüber auch wieder ein Artikel.
Leider wird ja mehr über Berlusconis Privatleben „berichtet“.

„Unsere städtischen Parks verkommen. In einigen Zonen Mailands gibt’s richtiggehende Ansammlungen von Ausländern, die zu jeder Tages- und Nachtzeit in den städtischen Gärten bleiben. Das ist unakzeptabel.“ So sagt es der lombardische Regionalminister Davide Boni. Der Parlamentsabgeordnete Matteo Salvini fordert, die Mailänder U-Bahn solle Wagen „nur für Mailänder“ bereitstellen, weil sich diese in ihrer Sicherheit bedroht fühlten.
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Die Regierung hat es vor allem auf illegal Eingewanderte abgesehen. Ein neues Sicherheitsgesetz sieht vor, dass Nicht-EU-Bürger bei öffentlichen Stellen immer ihre Aufenthaltsgenehmigung zeigen müssen. Damit, so die Opposition, könnten ungemeldete Zuwanderer nicht einmal mehr ein U-Bahn-Ticket legal kaufen.
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Ursprünglich sollten auch Ärzte verpflichtet werden, Patienten ohne legalen Status den Behörden zu melden; nach einem Proteststurm der Mediziner entfiel diese Bestimmung. Unklar bleibt, ob auch nichtmedizinisches Klinikpersonal von der Meldepflicht befreit ist.
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Derweil greifen einzelne Schuldirektoren dem Gesetz vor, noch bevor das Parlament es beschlossen hat. In Padua und Turin haben Lehrer die Namen von Schülern ohne italienischen Pass vorgelesen oder an die Tafel geschrieben. In Neapel wurde eine Ukrainerin zunächst nicht zum Abitur zugelassen. Dass Letzteres in Neapel passiert ist, verwundert. Bis jetzt ist der Süden gewohnt tolerant geblieben.
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Italien, das lange Zeit ein Auswanderungsland war, erlebt derzeit eine relativ hohe Zuwanderung.
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Die Verkehrsbetriebe der Stadt Mailand haben kürzlich einen jungen Marokkaner, der seit Jahren im Land lebt, nicht einstellen können, obwohl sie Fahrer suchen. Ablehnungsgrund: die „öffentliche Sicherheit“. An dieser Bestimmung aus einem Dekret der Regierung Mussolini von 1931 mag die Regierung Berlusconis nichts ändern. Dabei hat sie sogar die Gewerkschaften auf ihrer Seite.

Italien: Faschismus zum Ausgehen

Das Berlusconis Politik zu 100% faschistisch ist, klar. Das die restliche Welt auf der selben Linie fährt und darum nicht kritisiert wird. Ja leider.
Jetzt zeigt seine Tourismus-Ministerin schon öffentlich den Faschisten-Gruß.
So weit sind wir schon, das die Einstellung schon öffentlich gezeigt, und wahrscheinlich keine Konseqquenzen haben, sondern wohl noch positiv angerechnet wird.

Italiens Tourismusministerin Michela Vittoria Brambilla, rothaarige Powerfrau im Kabinett von Ministerpräsident Silvio Berlusconi, mag offensichtlich auch faschistisch grüßen: Die römische Zeitung «La Repubblica» veröffentlichte am Mittwoch ein Video, das die 41-jährige Brambilla zeigt, wie sie bei einem Carabinieri-Fest im lombardischen Lecco schwungvoll den rechten Arm hebt – ganz so wie beim «saluto romano», wie der Faschisten-Gruß in Italien genannt wird.

Über ein Foto der Szene habe sich die von Berlusconi protegierte Ministerin Brambilla zunächst lustig gemacht. Als das Video ans Licht kam, stritt die Ministerin jedoch ab, dass ihre Handbewegung den römischen Gruß darstelle, berichtete das linksliberale Blatt. Niemals habe sie den Faschismus verharmlost oder Sympathie für das faschistische Regime erkennen lassen, sagte sie.

Auch Brambillas Vater hatte bei dem Fest den Arm gen Himmel gereckt. Mehrere Beobachter erkannten laut «La Repubblica», dass diese Geste unmissverständlich gewesen sei. Vittoria war Ende April zur Ministerin für Tourismus aufgestiegen.

Powerfrau? Sind wir denn noch ganz bei Trost?

Und wen überraschts.

Die 41-jährige Brambilla, die in Berlusconis Partei „Volk der Freiheit“ in wenigen Jahren eine steile Karriere gemacht hat, witzelte über die Polemik. „Es ist lustig, dass man so viel über die Beugung meines Ellbogens spekuliert“, so Brambilla.

Die Ministerin gilt als Powerfrau der italienischen Regierungskoalition. Die attraktive Unternehmerin mit dem langen roten Haar hatte sich zuletzt um eine interne Umstrukturierung der Berlusconi-Partei bemüht und das Vertrauen Berlusconis erobert.

Kein Faschismus in Italien

Glück, mal eine gute Nachricht – die ganze Kritik war ganz umsonst, Italiens faschistische Politik hat nichts mit Faschismus zu tun! Verspricht die Regierung.
Die Bürgerwehren „zur Bekämpfung von Gewalt und Verringerung der illegalen Einwanderung“ werden von der Opposition und Menschenrechtsgruppen kritisiert, diese könnten zu Diskriminierung und Gewalt führen.
Das Gesetz für die Bürgerwehren muss noch vom Parlament zugestimmt werden.

Some critics have compared the plan to the paramilitary volunteer groups, known as the Blackshirts, used by Fascist leader Benito Mussolini as the muscle behind his inter-war government.

Einige Kritiker verglichen die Bürgerwehren mit den paramilitärischen Gruppen, Schwarzhemden, unter Mussolini.
Aber natürlich alles Unfug.

„They call them patrols. Well yes, we want the patrols,“ Interior Minister Roberto Maroni told a Northern League rally. „They have accused us of wanting to bring back the Blackshirts, but we want to allow citizens to participate.“

Will man doch die Bürger nur erlauben, selber zu handeln.

One volunteer group, the Italian National Guard, unveiled its proposal to participate in the patrols in Milan on Saturday, sporting beige uniforms and black military-style hats.

Judicial sources said that a prosecutor had opened an investigation into the group, which has links to the neo-fascist Italian Social Movement (MSI) formed by former Mussolini supporters.

Eine Gruppe, die Italian National Guard, tritt dann auch in hellbraunen Uniformen und schwarzen Helmen auf. Laut gerichtlichen Quellen eröffnete der Staatsanwalt eine Ermittlung und könnte in den nächsten Tagen Anklagen gegen die Gruppe erheben, welche Verbindungen zu der neo-faschistischen Gruppe MSI hat, die von früheren Mussolini-Unterstützern gegründet wurde.
Aber das sind bestimmt nur Ausnahmen.
Und wenn die Menschen wider Erwartens doch mal aufwachen und mitkriegen, was passiert, gibt’s eben wieder ein paar „Skandalbilder“ mit Berlusconi und jungen Frauen, worüber die Boulevard-Gesellschaft herfallen kann. Wozu sollte man auch über Baupfusch und Nicht-Einhaltung der Bauvorschriften im Erdbebengebiet, oder Verbindungen zur Mafia, oder der rassistischen und faschistischen Politik berichten.

Gaddafi erklärt Demokratie

Hört zu, was der Prophet zu sagen hat.

Als Mann „von tiefer Weisheit“ hatte Berlusconi Gaddafi gleich zum Auftakt gelobt. Eine erste Probe seiner Weisheit gab der libysche Staatschef dann vor Italiens Senatoren. Ihnen sagte er, dass die USA mit ihrem Raketenangriff auf Gaddafis Zelt im Jahr 1986 sich vom Vorgehen al-Qaidas in keiner Weise unterschieden hätten. Natürlich verurteile er Terrorismus, setzte Gaddafi nach, aber dessen Gründe seien nun mal im Nachwirken der Kolonialzeit zu suchen. Italiens Außenminister Franco Frattini ließ später in einer Erklärung wissen, er sei „nicht einverstanden“ mit diesen Ansichten.

Witzig ist dabei, das „Al-Qaida“ lediglich eine Datenbank der CIA mit Kontakten zu Mujaheddin ist, die sie im Kampf gegen die sowjetischen Invasoren in Afghanistan unterstützte und finanzierte.

Am Nachmittag dann sprach Gaddafi in der römischen Universität. Das Publikum war handverlesen, ein ganzes Polizeibataillon hatte sich in Anzüge anziehen müssen, um im Saal akademischen Nachwuchs zu spielen. Die verkleideten Polizisten erfuhren, dass Demokratie nur bei Abschaffung der Parteien und freier Wahlen denkbar ist. Einer kritischen Studentin, die Fragen zur Flüchtlingspolitik Italiens und Libyens stellen wollte, wurde umgehend das Mikrofon abgedreht.

So hält Italiens Regierung dem Diktator den Rücken frei – und der nutzt seine Freiheiten weidlich. Am Abend war es an Roms Bürgermeister Gianni Alemanno, auf Distanz zum libyschen Gast zu gehen. Gaddafi legte den Italienern auf Roms Kapitolsplatz erneut nahe, nach libyschem Vorbild Italiens Demokratie parteienfrei zu gestalten, und bot Berlusconi an, die beiden könnten ja ihre Ämter tauschen: Berlusconi als Raïs in Tripolis, Gaddafi als Revolutionsführer in Rom.

Berlusconi kontrolliert von der Politik bis Medien doch eh alles. Die Opposition ist fast nicht existent. Und die breite Bevölkerung bejubelt auch noch die faschistische Politik.
Das Gaddafi und unser Mussolini-Nachwuchs sich gegenseitig gefallen, ist klar.

Italien: Zwei Diktatoren haben sich gefunden

Momentan ist Libyens Revolutionsführer Al-Gaddafi auf Italienbesuch, um einen Schlussstrich unter der kolonialen Vergangenheit zu ziehen.

Immer wieder stieß Gaddafi die Italiener auf den nobleren Teil seines Anliegens: auf die Wiedergutmachung für die vom faschistischen Italien bis 1942 begangenen Kolonialverbrechen. „Das Italien von heute“ sei nicht mehr „das Italien von gestern“, erklärte er zum Beispiel auf seiner Pressekonferenz mit Berlusconi, „ich bin bloß hier, weil ihr um Entschuldigung gebeten habt“. Schon vorher, bei seiner Ankunft, hatte der Revolutionsführer Italien höchst medienwirksam auf die alten Verbrechen hingewiesen – hunderttausende Libyer wurden einst von den faschistischen Truppen massakriert.

Dies war das faschistische Italien von gestern, das ist das faschistische Italien von heute. Berlusconi geht es auch besonders um die gemeinsame Flüchtlingsabwehr.

Italiens Schlussstrich unter vergangenes Unrecht verdankt sich vor allem dem Wunsch Roms, Libyen zum verlässlichen Partner für neues Unrecht zu machen: für eine Flüchtlingsabwehr ohne Menschenrechte. Auch darauf hatten Berlusconi und Gaddafi sich letztes Jahr geeinigt. Die Kooperation funktioniert seit Anfang Mai reibungslos: Italiens Marine brachte in mehreren Fällen auf hoher See aufgegriffene Bootsflüchtlinge umgehend nach Tripolis zurück; und seit Mitte Mai sind drei von Italien gestellte Patrouillenschiffe unter libyscher Flagge mit gemischter Besatzung unterwegs, um vor der libyschen Küste die Flüchtlingsboote abzufangen.

Gaddafi lieferte jetzt in Rom die Rechtfertigung für den Einsatz. Er, der zugleich der diesjährige Präsident der Afrikanischen Union ist und auch in dieser Funktion in Rom auf Besuch war, erklärte politische oder humanitäre Fluchtgründe der über Libyen nach Italien aufbrechenden Schwarzafrikaner schlicht für inexistent. Da machten sich Menschen auf, „die in den Wäldern leben“, angezogen allein vom höheren Wohlstand Europas.

Viel Protest gab es auch nicht, wie es sich für ein faschistisches Europa gehört.

Nur einige Dutzend Menschenrechtler am Mittwoch und einige hundert Studenten am gestrigen Donnerstag protestierten. Und auch im politischen Raum erfuhr Gaddafi keine Kritik. Zwar setzten die Oppositionsfraktionen durch, dass er gestern nicht im Plenarsaal des Senats reden durfte, sondern bloß in einem Nebensaal. Doch die Opposition motivierte ihren Vorstoß eher mit allgemeinen Hinweisen darauf, dass Gaddafi schließlich ein Diktator sei.

Dein Feind der Ausländer

Unser Nachwuchs-Mussolini steuert noch radikaler in seine Richtung. Am Donnerstag verabschiedete das Abgeordnetenhaus ein „Sicherheitspaket“ gegen „illegale“ Einwanderer.
„Illegalen“ Flüchtlingen ist es damit nun verboten, ihre auf die Welt kommenden Kinder beim Standesamt zu registrieren. Das dieses Recht in Italien sogar Mördern und Mafiabossen nicht vorenthalten wird – damit weniger hart besstraft werden als Einwanderer – ist schon beängstigend.
Die unbewaffneten Bürgerwehren werden auch legalisiert. Es wird befürchtet, das im Norden Partei-Patrouillen der ausländerfeindlichen Partei Lega Nord des Innenministers, und im Süden die Bürgerwehren ein legales Instrument der Mafia (Cosa Nostra, Camorra und ‚Ndrangheta) zur Kontrolle des Terrotoriums können werden.
Die Mafia wird verschont & gestärkt, und es wird von „Bekämpfung der Kriminalität“ gesprochen…
Noch mehr Angst mach mir, das 2/3 der Italiener in Meinungsumfragen mit diesen faschistischen & menschenverachtenden Methoden einverstanden sind.

Zudem wehrt Italien nun Bootsflüchtlinge direkt aus Lybien ab.

Ich habe das Gefühl, die Zeit wird wieder zurückgedreht, holt die Schwarzhemden aus den Schrank, Mussolini & Hitler würden sich über die immer größere Popularität ihrer Politik in der „freien Welt“ sicher freuen. Es ist ein Trauerspiel…

Das Beben

Der eigene Machtausbau scheint wichtiger zu sein.
Ich hab gestern nochmal in arte Info gesehen, auffällig viele neuere Gebäude brechen bei den Nachbeben in Italien ein, nur wenige seien gemäß der Normen gebaut worden, sogar das Krankenhaus in L’Aquila musste geschlossen werden – es ist zwar erst 15 Jahre alt, wurde aber mit den Bauplänen von vor 40 Jahren gebaut(!)
Mittlerweile beträgt die Bilanz ca. über 250 Tote und 20.000 Obdachlose.
Darüber kann ich schon fast mehr den Kopf schütteln, als das der olle Mussolini-Verschnitt Berlusconi sich wieder in die Öffentlichkeit stellt und mal wieder Grütze erzählt, mit seinem Vergleich zum Camping-Wochenende.